Veröffentlicht am Juli 11, 2009 von ritterdersterne
Europas Zukunft – Alternativen Aufzeigen : die Souveränen Staaten von Europa
Die derzeitige aktuelle deutsche Innenpolitik ist von einem fast kritikfreien Pro-EU-Mainstream erfasst. Zwischen den etablierten Parteien im Bundestag gibt es keine, die ernsthafte Gegenpositionen vertreten würde.
Daher darf man sich über das starke Desinteresse des Volkes an der Zukunft der EU nicht verwundern. Zudem gerade [...]
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Veröffentlicht am Juni 5, 2009 von anfortas
Gestern hat der Wahlmarathon zum EU-Parlament begonnen und zwar in Großbritannien und in den Niederlanden. Wie schon befürchtet, war die Wahlbeteiligung ziemlich niedrig.
Anders als eigentlich angedacht (das offizielle Wahlergebnisse werden erst Sonntag Abend nach dem Ende aller Wahlen bekannt gegeben), gibt es schon eine Vorabveröffentlichung der niederländischen Wahlergebnisse. Auch wenn noch ein paar wenige Gemeindeergebnisse [...]
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Veröffentlicht am Juni 2, 2009 von anfortas
Neben die momentan aktuellen und brisanten Themen im Wahlkampf der EU-Wahl, wie die europäische Dimension der Finanzkrise, tritt nun auch wieder ein Thema, das schon seit langem die Gemüter erhitzt: Der EU-Beitritt der Türkei. Gerade von Seiten der Union wird einem solchen Beitritt gern eine klare Absage erteilt. So am Sonntag erst Bundesinnenminister Schäuble:
„Bei aller [...]
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Veröffentlicht am Juni 1, 2009 von anfortas
Wenn auch schon weit verbreitet und bekannt, auch hier noch mal der Hinweis auf die verschiedenen Möglichkeiten, mit denen man sich die Qual der Wahl etwas erleichtern kann:
Wahlomat (Vorteil: 29 der 32 Parteien sind vertreten, es findet also keine Vorauswahl statt, Nachteil: man kann seine eigene Position nur mit acht Parteien gleichzeitig vergleichen, weswegen man [...]
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Veröffentlicht am Februar 19, 2009 von anfortas
In die berüchtigte Höhle des Löwen hat sich heute der tschechische Staatspräsident Václav Klaus gewagt. Im Rahmen einer feierlichen Sitzung im EU-Parlament hielt der selbsterklärte EU-Dissident eine Rede. Wenn ein europäischer Staatschef sein Wort an die EU-Parlamentarier richtet, dann wird vor allem die gute Arbeit des Parlaments gelobt und die Fortschritte der europäischen Integration gewürdigt. [...]
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Veröffentlicht am Februar 16, 2009 von anfortas
Der deutsche Ableger der Libertas-Partei von Declan Ganley soll im März gegründet werden:
„Es geht jetzt Schlag auf Schlag. Die formale Parteigründung steht unmittelbar bevor, und am 2. März stellen wir uns [...]
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Veröffentlicht am Februar 15, 2009 von anfortas
Der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing möchte, dass noch vor den EU-Wahlen im Juni ein zweites Referendum in Irland abgehalten wird:
Er sei dafür, das eigentlich für Oktober anvisierte Referendum auf April oder Mai vorzuziehen, sagte Giscard am Samstag der Zeitung „The Irish Times“. Ein irisches Referendum erst im Herbst könne während der Bildung der [...]
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Veröffentlicht am Februar 13, 2009 von anfortas
Sie hatten schon immer einmal vor einen Nacktscanner kaufen, um ihre Nachbarn, Freunde oder Mitarbeiter von einer ganz anderen Seite kennen zu lernen? Kein Problem! Das EU-Parlament hat sechs überaus günstige, noch völlig neue, wenn auch etwas veraltete, 600.000-teure Scanner an kauffreudige Spanner abzugeben. Die EU hatte mal wieder großzügig vorgesorgt, allerdings leider vor der [...]
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Veröffentlicht am September 5, 2008 von anfortas
Das EU-Parlament tut tatsächlich alles, um das Klischee eines totalitären, jeden Bereich des Menschen erreichenden Krake weiter zu nähren. Vor allem in der Reglementierung von Medien in Tateinheit mit der Geschlechterproblematik treibt dies besondere Blüten. So wurden diese Woche vom EU-Parlament „ethisch und/oder rechtlich verbindlichen Regeln“ für TV-Werbung gefordert. In der Pressemitteilung ist zu lesen:
Das [...]
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Veröffentlicht am Juli 21, 2008 von anfortas
Das zumindest ist die Idee von Declan Ganley, dem Hauptkoordinator der No-Kampagne im Vorfeld des irischen Referendums. Er möchte in ganz Europa mehr als 400 Kandidaten für die EU-Parlamentswahlen im kommenden Jahr ins Feld schicken, um so allen die Chance zu geben, Nein zum Lissabon-Vertrag zu sagen. Ein Referendum durch die Hintertür, so zu sagen. [...]
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