Veröffentlicht am Juni 2, 2009 von anfortas
Neben die momentan aktuellen und brisanten Themen im Wahlkampf der EU-Wahl, wie die europäische Dimension der Finanzkrise, tritt nun auch wieder ein Thema, das schon seit langem die Gemüter erhitzt: Der EU-Beitritt der Türkei. Gerade von Seiten der Union wird einem solchen Beitritt gern eine klare Absage erteilt. So am Sonntag erst Bundesinnenminister Schäuble:
„Bei aller [...]
Abgelegt unter : EU-Erweiterung, Studien & Statistiken, Wahlen 2009 | Mit Tag(s) versehen: EU-Erweiterung, EU-Kritik, EUdSSR, Merkel, Pöttering, Schäuble, Schulz, Türkei, Wahlen 2009 | 1 Kommentar »
Veröffentlicht am Mai 30, 2009 von anfortas
Ein „bemerkenswertes“ Interview hat die „Welt am Sonntag“ mit Bundesinnenminister Schäuble geführt. Neben den üblichen Lobeshymnen auf den EUrmächtigungsvertrag von Lissabon, dem üblichen Argument, dass wir uns ohne beständig fortschreitende europäische Integration permanent an die Gurgel gehen würden, und den üblichen Erklärungsversuchen, warum sich niemand für die Europawahl (für alle die es noch nicht wissen: [...]
Abgelegt unter : Deutschland | Mit Tag(s) versehen: EU-Armee, EU-Kritik, EU-Präsident, EUdSSR, Integration, Lissabon-Vertrag, Schäuble | 3 Kommentare »
Veröffentlicht am Februar 19, 2009 von anfortas
In die berüchtigte Höhle des Löwen hat sich heute der tschechische Staatspräsident Václav Klaus gewagt. Im Rahmen einer feierlichen Sitzung im EU-Parlament hielt der selbsterklärte EU-Dissident eine Rede. Wenn ein europäischer Staatschef sein Wort an die EU-Parlamentarier richtet, dann wird vor allem die gute Arbeit des Parlaments gelobt und die Fortschritte der europäischen Integration gewürdigt. [...]
Abgelegt unter : EU-Parlament, Lissabon-Vertrag | Mit Tag(s) versehen: EU, EU-Kritik, EUdSSR, Klaus, Lissabon-Vertrag | 1 Kommentar »
Veröffentlicht am Februar 15, 2009 von anfortas
Der ehemalige französische Staatspräsident Valéry Giscard d’Estaing möchte, dass noch vor den EU-Wahlen im Juni ein zweites Referendum in Irland abgehalten wird:
Er sei dafür, das eigentlich für Oktober anvisierte Referendum auf April oder Mai vorzuziehen, sagte Giscard am Samstag der Zeitung „The Irish Times“. Ein irisches Referendum erst im Herbst könne während der Bildung der [...]
Abgelegt unter : Lissabon-Vertrag, Wahlen 2009 | Mit Tag(s) versehen: EU, EU-Kritik, EUdSSR, Irland, Lissabon-Vertrag, Referendum, Sarkozy, Wahlen 2009 | Kommentar schreiben »
Veröffentlicht am Februar 14, 2009 von anfortas
Dass die tschechische Ratspräsidentschaft die EU wieder aus ihrer selbstverträumten EUphorie zurück auf den nüchternen Boden der Tatsachen holt ist nicht nur bei der Debatte um den Lissabon-Vertrag zu beobachten, sondern auch in der Familienpolitik.
Ungeachtet der Tatsache, dass die Prager Konferenz, die Tschechien zum Auftakt der eigenen Ratspräsidentschaft am 05. und 06. Februar im Anschluss [...]
Abgelegt unter : Sozialpolitik | Mit Tag(s) versehen: EUdSSR, Familie, Gender Mainstreaming, Kirchhof | Kommentar schreiben »
Veröffentlicht am Februar 13, 2009 von anfortas
Sie hatten schon immer einmal vor einen Nacktscanner kaufen, um ihre Nachbarn, Freunde oder Mitarbeiter von einer ganz anderen Seite kennen zu lernen? Kein Problem! Das EU-Parlament hat sechs überaus günstige, noch völlig neue, wenn auch etwas veraltete, 600.000-teure Scanner an kauffreudige Spanner abzugeben. Die EU hatte mal wieder großzügig vorgesorgt, allerdings leider vor der [...]
Abgelegt unter : EU-Parlament | Mit Tag(s) versehen: Überwachung, EUdSSR, Wo sind meine Steuergelder? | Kommentar schreiben »
Veröffentlicht am Dezember 14, 2008 von anfortas
„Sehr erstaunt“ zeigt sich Hans-Gert Pöttering, der Vorsitzende des EU-Parlamentes, über die Veröffentlichung des harten Wortwechsels zwischen einer EU-Delegation und dem tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus von vor wenigen Tagen. Sehr recht scheint ihm die Veröffentlichung nicht zu sein. Zeigt das Gespräch doch eindeutig die Arroganz, mit der vor allem der EU-Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit mit Klaus [...]
Abgelegt unter : Lissabon-Vertrag | Mit Tag(s) versehen: EU-Kritik, EUdSSR, Klima-Wahn, Lissabon-Vertrag, MdEU, Subsidiarität, Václav Klaus | Kommentar schreiben »
Veröffentlicht am Oktober 3, 2008 von anfortas
Wieder eine neue Antidiskriminierungsrichtlinie, dieses mal zur Diskriminierung von Alten und Behinderten. Wieder nehmen die Mitgliedsländer das EU-Diktat ungefragt hin – möchte man meinen! Aber sogar Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geht es dieses mal zu weit. Und sie stellt unbequeme, weil grundsätzliche Fragen:
Ursula von der Leyen will nun prüfen lassen, ob es überhaupt eine [...]
Abgelegt unter : Sozialpolitik | Mit Tag(s) versehen: Antidiskriminierung, EU, EU-Kritik, EUdSSR, Richtlinie, Sozialpolitik, Subsidiarität, von der Leyen, Widerstand | Kommentar schreiben »
Veröffentlicht am Oktober 1, 2008 von anfortas
Die EU hat ein Image-Problem. Das ist ja bekanntlich nichts Neues. Nicht erst seit den gescheiterten Referenden ist man sich bewusst, dass das Bild, was Otto-Normal-Bürger von der EU hat, nicht gerade durch Zufriedenheit und Wohlwollen gekennzeichnet ist.
Die EU-Kommissarin für Kommunikation, Margot Wallström, möchte das nun ändern, indem sie die Fernsehberichterstattung mit 8,3 Mio. „fördern“ [...]
Abgelegt unter : Kommunikation | Mit Tag(s) versehen: EU, EU-Kritik, EUdSSR, Medien, Verschwendung, Wo sind meine Steuergelder? | Kommentar schreiben »
Veröffentlicht am September 30, 2008 von anfortas
4,5 Milliarden Euro „Vorbeitrittshilfe“ zahlt die EU an tatsächliche und potentielle Beitrittskandidaten auf dem Balkan und an die Türkei. Der größte Anteil mit 1,8 Mrd. geht dabei an die Türkei.
Dies zeigt ganz offensichtlich, dass eine tatsächliche Entscheidung über den Beitritt der Türkei schon längst gefallen ist. Das „Ob“ stand letztlich nie zur Disposition. Nur das [...]
Abgelegt unter : Außenpolitik | Mit Tag(s) versehen: Erweiterung, EU, EU-Kritik, EUdSSR, Europa, Islam, Türkei, Wo sind meine Steuergelder? | 2 Kommentare »
