Erster Wahltag, erste Ergebnisse und erste Hindernisse

Gestern hat der Wahlmarathon zum EU-Parlament begonnen und zwar in Großbritannien und in den Niederlanden. Wie schon befürchtet, war die Wahlbeteiligung ziemlich niedrig.
Anders als eigentlich angedacht (das offizielle Wahlergebnisse werden erst Sonntag Abend nach dem Ende aller Wahlen bekannt gegeben), gibt es schon eine Vorabveröffentlichung der niederländischen Wahlergebnisse. Auch wenn noch ein paar wenige Gemeindeergebnisse [...]

„Gottes eigenes Land“

Nein, nicht Neuseeland, nicht Australien und nicht die USA sind es, die in diesem Fall als „Gods own Country“ bzw. „Gottes eigenes Land“ betitelt wurden, sondern es ist Europa, das Bischof Mixa, anlässlich seines bischöflichen Jahresempfanges, als dieses bezeichnet hat. Geladen war auch Hans-Gert Pöttering. Fazit:
Zu verstärktem Engagement für die Einigung Europas auf der Grundlage [...]

„Vorbeitrittshilfen“ für die Türkei

4,5 Milliarden Euro „Vorbeitrittshilfe“ zahlt die EU an tatsächliche und potentielle Beitrittskandidaten auf dem Balkan und an die Türkei. Der größte Anteil mit 1,8 Mrd. geht dabei an die Türkei.
Dies zeigt ganz offensichtlich, dass eine tatsächliche Entscheidung über den Beitritt der Türkei schon längst gefallen ist. Das „Ob“ stand letztlich nie zur Disposition. Nur das [...]