Veröffentlicht am Dezember 14, 2008 von anfortas
„Sehr erstaunt“ zeigt sich Hans-Gert Pöttering, der Vorsitzende des EU-Parlamentes, über die Veröffentlichung des harten Wortwechsels zwischen einer EU-Delegation und dem tschechischen Staatspräsidenten Václav Klaus von vor wenigen Tagen. Sehr recht scheint ihm die Veröffentlichung nicht zu sein. Zeigt das Gespräch doch eindeutig die Arroganz, mit der vor allem der EU-Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit mit Klaus [...]
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Veröffentlicht am Oktober 3, 2008 von anfortas
Wieder eine neue Antidiskriminierungsrichtlinie, dieses mal zur Diskriminierung von Alten und Behinderten. Wieder nehmen die Mitgliedsländer das EU-Diktat ungefragt hin – möchte man meinen! Aber sogar Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen geht es dieses mal zu weit. Und sie stellt unbequeme, weil grundsätzliche Fragen:
Ursula von der Leyen will nun prüfen lassen, ob es überhaupt eine [...]
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Veröffentlicht am Juli 3, 2008 von anfortas
Ein wenig im Schatten des großen Showdowns um den Lissabon-Vertrag hat die europäische Kommission eine neue Richtlinie auf den Weg gebracht, die jeden Bürger vor der Diskriminierung wegen des Alters, einer Behinderung, der sexuellen Ausrichtung, der Religion oder der Weltanschauung außerhalb des Arbeitsmarktes schützen soll.
Erfreulicherweise wird diese neue Richtlinie nicht kritiklos entgegen genommen. Vor allem [...]
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