Sarkozy will die Iren noch einmal abstimmen lassen

Die Schonfrist ist vorbei. Nach einer kleinen Höflichkeitspause – in aller Achtung und Ehrfurcht vor dem großen Gut der Demokratie – nimmt man sich nun wieder die Iren zur Brust. Der neue Ratsvorsitzende Nikolas Sarkozy wird aus diesem Grund am Montag Irland einen Besuch abstatten. Schon im Vorfeld äußerte er: „Die Iren werden nochmals abstimmen müssen“.

Jedoch: So Stümperhaft, wie Sarkozy die Iren auf ihre – seiner Meinung nach – inakzeptable Entscheidung hinweist und ein zweites Referendum einfordert, wird er genau das provozieren, was er unter allen Umständen verhindern will: Ein zweites Nein der Iren zu einem Lissabon-Vertrag.

Um dies zu verhindern scheint er ein paar Geschenke in der Reisetasche zu haben. Kleine Veränderungen sollen die bittere Pille namens EU-Reformvertrag für die Iren annehmbarer machen. Mögliche Extra-Würste wären die Erhaltung des irischen EU-Kommissars oder eine Zusatzerklärung über eine Respektierung der militärischen Neutralität oder des irischen Abtreibungsverbotes. Diese leichten Änderungen am Vertragswerk sind jedoch ein Spiel mit dem Feuer. Denn die Frage, in wieweit der Vertrag dann noch der Lissabon-Vertrag ist, den schon 23 Länder ratifiziert haben, könnte durchaus aufkommen.

Die Reaktion auf Sarkozys Forderung einer neuerlichen Abstimmung fällt zumindest in Irland zumindest nicht sonderlich positiv aus: „Wir haben nicht die Absicht, uns von wem auch immer einschüchtern zu lassen“, so der irische Außenminister Michael Martin.

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Eine Antwort

  1. […] die irische Regierung während der französischen Ratspräsidentschaft war immens. Man denke nur an Sarkozys klare Worte: “Die Iren werden nochmals abstimmen müssen”. Glücklicherweise ist dies ja heute ein […]

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